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E-Auto-Quote für Deutschland?

Wird es in Deutschland oder in Europa eine verpflichtende Quote für Elektroautos geben? Wenn es nach SPD-Kanzlerkandidat Schulz und seinem Fünf-Punkte-Plan geht, dann ja. Die Bundeskanzlerin bezieht nicht so recht Stellung.

Martin Schulz sagte der „Süddeutschen Zeitung": „Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen". Er reagiert damit auf die Kritiken, die nach dem Dieselgipfel laut wurden. Schulz fordert schärfere gesetzliche Regeln für die Autoindustrie und auch konsequente Kontrollen der Emissionsgrenzwerte. Beides ist Bestandteil seines Fünf-Punkte-Plans.

Die E-Auto-Quote ist einer der Punkte, den Schulz auf den Diskussionstisch legt. Experten sehen das aber kritisch, denn die Wirkung einer solchen starren Quote könnte zweifelhaft sein. Schließlich sind auch E-Autos längst nicht ökologisch, wird doch im Zuge der Produktion der Batterien wird sehr viel schädliches CO2 frei. Daher sind die Experten der Meinung, dass die Politik wohl die Entwicklung neuer, umweltfreundlicher Autotechnik mithilfe gesetzter Abgasgrenzwerte unterstützen sollte, aber nicht eine spezielle Technik vorschreiben sollte. Das würde den Weg in andere Richtungen, die effizienter und ökologischer wären, verriegeln.

Der Diesel-Gipfel fand Anfang August statt und die Autoindustrie konnte ihren Plan, lediglich ein Softwareupdate in Dieselfahrzeuge nachzurüsten, durchsetzen. Dadurch können zwar die Stickoxidwerte von Dieselautos gesenkt werden, aber das ist aus der Sicht der Umweltschützer nicht ausreichend. An dem Punkt setzt Schulz ein und fordert einen zweiten Gipfel im Herbst, auf dem Bilanz gezogen werden soll. Er sagt, dass „technische Umrüstungen hermüssen - natürlich auf Kosten der Hersteller“, wenn die Updates nicht reichen.

Aber der Fünf-Punkte-Plan von Schulz beinhaltet noch mehr. Dazu gehören folgende Punkte:

  • Autoindustrie und Verkehrsministerium sollen prüfen, ob und wie Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller technisch nachgerüstet werden können
  • Angebote einer technischen Nachrüstung an Besitzer älterer Diesel
  • klare Vorgaben bezüglich der Abgasvorschriften und ein entsprechendes Kontrollsystem
  • zwei getrennte Behörden für die Typgenehmigung von Fahrzeugen und die Emissionskontrolle
  • wirksame Nachkontrollen der Abgaswerte

Was die europaweite Quote für Elektroautos angeht, so wollte sich die Bundeskanzlerin zunächst nicht festlegen. Sie sprach sich weder dafür noch dagegen aus. Die Bundesregierung hält aber weiter an ihrem Ziel von einer Million Elektroautos auf deutschen Straßen bis 2020 fest.