Thema: Verbände fordern: Schornsteinfegergesetz abschaffen!

Verbände fordern: Schornsteinfegergesetz abschaffen!

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) hat ein Diskussionspapier zur Modifikation des "Schornsteinfegergesetzes" an betroffene Verbände verschickt. Leider hat man unseres Wissens nach das Diskussionspapier der breiten Öffentlichkeit vorenthalten, Sie können sich denken warum!

Nachfolgend einige Stellungnahmen zum Diskussionspapier "Schornsteinfegergesetz"
(siehe auch: www.Kontra-Schornsteinfeger.de... -> Positionspapiere (18.07.2005))

1) BUH (Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker e.V.)

"Das neue Schornsteinfegergesetz ist eine verkorkste Regelung, die weder den Anforderungen des EU-Rechts noch denen des deutschen Verfassungsrechts genügt."

2) GdW (Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen)

"Der GdW fordert dagegen, einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Schornsteinfegergesetzes vorzulegen."

3) IFHandwerk (Interessenverband freier und kritischer Handwerkerinnen und Handwerker e.V.)

"Wenn die Chance des effektiven Bürokratieabbaus besteht, sollte die Bundesregierung sie auch ergreifen. Der Diskussionsentwurf entspricht dem Ziel des Bürokratieabbaus und der Deregulierung nicht hinreichend."

4) Interessengemeinschaft gegen das Schornsteinfegermonopol

"Das vorliegende Diskussionspapier des BMWA vom 07.06.2005 geht nicht auf die heutigen Erfordernisse beim Betrieb einer Heizanlage ein, sondern hat ausschließlich die Existenzsicherung des Berufsstandes der Schornsteinfeger zum Gegenstand."

===
Joachim Datko, Regensburg
Ingenieur, Physiker

Webmaster von:
www.monopole.de...
www.Kontra-Schornsteinfeger.de...
www.Schornsteinfeger-KO.de...

[img]http://www.monopole.de/Datko.gif[/img]

». Sind die Handlungen der Schornsteinfeger bei modernen Feuerungsanlagen mit der Er- reichung des Schutzzieles bzw. -zweckes gemäß § 1 (2) SchfG begründbar, das hier als Durchsetzung der Feuersicherheit (Betriebs- und Brandsicherheit) aufgeführt ist?


Die am ehesten zu entzündende Russart (Glanzruß) kann nur mit dauernder Flammeinwirkung von mindestens 500 °C und ausreichend Sauerstoff entzündet werden. Die Abgase moderner Kesselanlagen erfüllen diese Bedingungen nicht, weil ihre Kesselausgangstemperatur maximal bei 350°C liegt, der Sauerstoff bereits bei der Verbrennung weitestgehend verbraucht wurde und nur unbedeutende Ablagerungen erzeugt werden. Glanzruß entsteht aber grundsätzlich nur, wenn Festbrennstoffanlagen unter Sauerstoffmangel, zu geringer Rauchgastemperatur und kaltem Schornstein betrieben werden, so dass sich die Kondensate (Wasser, Kohlenwasserstoffe, Flugasche usw.) zusammen mit unverbranntem Kohlenstoff an den Innenwänden abscheiden (versotten). Schornsteinbrände zur Entfernung des Glanzrußes werden vom Schornsteinfeger durch künstlich geschaffene „optimale“ Bedingungen ausgelöst, in dem mittels Brenner oder Brandbeschleuniger die notwendige Zündtemperatur erzeugt und frische Luft mit 21 % O2 unkontrolliert durch die Reinigungsklappe zugeführt wird. Schornsteinsteine sind des Weiteren so sicher und aus unbrennbarem Material errichtet, dass Brände sicher abgewehrt werden. Ansonsten entstehen Schornsteinbrände nur, wenn der Schornsteinfeger seinen zurzeit gesetzlichen Pflichten bei Festbrennstoff gefeuerten Feuerstätten nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist und die Feuerung zudem falsch bedient wird.


Gefährlicher Funkenflug entsteht bei modernen Feuerungsanlagen nicht. Wo keine Feuergefahr (die ein Schornsteinfeger beeinflussen könnte) besteht, wie z. B. bei modernen Öl- oder Gas gefeuerten Feuerstätten, braucht ein Schornsteinfeger auch nicht für Feuersicherheit zu sorgen und ist deren Durchsetzung gemäß § 2(1) SchfG somit nicht begründbar.

http://members.aol.com/antikaminkehrer/...

» Verbände fordern: Schornsteinfegergesetz abschaffen!
»
» Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) hat ein
» Diskussionspapier zur Modifikation des "Schornsteinfegergesetzes" an
» betroffene Verbände verschickt. Leider hat man unseres Wissens nach das
» Diskussionspapier der breiten Öffentlichkeit vorenthalten, Sie können sich
» denken warum!
»
» Nachfolgend einige Stellungnahmen zum Diskussionspapier
» "Schornsteinfegergesetz"
» (siehe auch: www.Kontra-Schornsteinfeger.de... -> Positionspapiere
» (18.07.2005))
»
» 1) BUH (Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker e.V.)
»
» "Das neue Schornsteinfegergesetz ist eine verkorkste Regelung, die weder
» den Anforderungen des EU-Rechts noch denen des deutschen Verfassungsrechts
» genügt."
»
» 2) GdW (Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen)
»
» "Der GdW fordert dagegen, einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des
» Schornsteinfegergesetzes vorzulegen."
»
» 3) IFHandwerk (Interessenverband freier und kritischer Handwerkerinnen und
» Handwerker e.V.)
»
» "Wenn die Chance des effektiven Bürokratieabbaus besteht, sollte die
» Bundesregierung sie auch ergreifen. Der Diskussionsentwurf entspricht dem
» Ziel des Bürokratieabbaus und der Deregulierung nicht hinreichend."
»
» 4) Interessengemeinschaft gegen das Schornsteinfegermonopol
»
» "Das vorliegende Diskussionspapier des BMWA vom 07.06.2005 geht nicht auf
» die heutigen Erfordernisse beim Betrieb einer Heizanlage ein, sondern hat
» ausschließlich die Existenzsicherung des Berufsstandes der
» Schornsteinfeger zum Gegenstand."
»
» ===
» Joachim Datko, Regensburg
» Ingenieur, Physiker
»
» Webmaster von:
» www.monopole.de...
» www.Kontra-Schornsteinfeger.de...
» www.Schornsteinfeger-KO.de...
»
» [img]http://www.monopole.de/Datko.gif[/img]
das ist die Wahrheit.............
und keine billige Propaganda

Das Gute - dieser Satz steht fest ist
das bewährte deutsche Schornsteinfeger-System

das ist Richtig, wichtig !
sorgt für Sicherheit- wohlbehagen - Brandschutz , Gesundheit
und Umweltschutz..........................

im Dienst der Allgemeinheit
weil es niemand Kostengünstiger machen kann !!!!!!!!!!

nie und nimmer auf Dauer!!!!!

Das Monopol hat übrigens der Staat,
und nicht die beliehenen Schornsteinfeger.
der Staat ist verantwortlich für die Sicherheit der Bürger.

und das dient der Allgemeinheit !!!!!!

Schornsteinfeger können auch Heizungen einstellen
und regeln, wer beanstandet seine eigene Arbeit ?

Konkurrenz und Sicherheit passen nicht zusammen.

wo bleibt dann der Bürger (der normale)
und die sind die Mehrheit.
die ersticken dann in Qualm und Rauch
bzw. brennen einfach ab..........................

Und wer verantwortet im BMWA, dass Bürger
weniger Sicherheit haben, und auch noch dafür
mehr bezahlen müssen. ?????

Wer möchte den Standart einer funktionierenden
Gesellschaft aufs Spiel stellen. ???

Schornsteinfeger - Plage?

In letzter Zeit ist der Widerstand gegen das Geschäftsmodell (Jahrgang: 1935) der ungefähr 8000 "deutschen Bezirksschornsteinfegermeister" stark gestiegen.
Ingenieure, Politiker und viele Bürger lassen oft kein gutes Haar an den Schornsteinfegern.

1) Dipl.-Ing. Weritz
"Die Art wie die Schornsteinfeger für einfachste Tätigkeiten entlohnt werden ist skandalös, dabei sind sowohl Messungen als auch Überprüfungen weitgehend überflüssig. Moderne, selbstüberwachende Technik wird einfach ignoriert."

2) Verbraucherschutzministerin Künast (Grüne)
findet, dass das Schornsteinfeger-Monopol nicht mehr in die heutige Zeit passe. "Wir müssen auch hier Wettbewerb zulassen. Denn Wettbewerb hält die Kosten niedrig"

3) Familie Steinhöfer
"Zum anderen liegt bei uns 30 cm Schnee auf dem Dach, was will der dort bloss?"

Wie reagieren die Schornsteinfeger auf die Kritik? Unsere Erfahrung: Es ist keine Einsicht und kein Schuldeingeständnis zu erwarten. Für viele Bürger sind die Schornsteinfeger schon zu einer Landplage geworden. Wie bei einer Epidemie treten sie massiv auf, um mit aller Gewalt in das Rampenlicht der Medien zu gelangen. Dazu zwei Beispiele:

1) 04.05.2005 (Rhein Main Presse)
"Mit 60 Zylindern im Gotteshaus"

2) 11.05.2005 (Westfalenpost)
"So viele Schornsteinfeger hat man selten auf einen Haufen gesehen, es sind 300, fast die ganze Innung."

Wann werden die ungefähr 8000 "Bezirksschornsteinfegermeister" Einsicht zeigen und sich von ihrem Geschäftsmodell aus dem Jahre 1935 trennen. 60 Jahre nach Kriegsende sollten wir ihr Geschäftsmodell auf den Abfallhaufen der Geschichte werfen und uns vom Bürokratismus um unsere oft hochmodernen Heizanlagen trennen.
===
Joachim Datko, Regensburg
www.monopole.de...
[img]http://www.monopole.de/Datko.gif[/img]

» das ist die Wahrheit.............
» und keine billige Propaganda
»
» Das Gute - dieser Satz steht fest ist
» das bewährte deutsche Schornsteinfeger-System

....inzwischen überflüssige............das hattest du wohl bei deiner Aufzählung vergessen!

» das ist Richtig, wichtig !
» sorgt für Sicherheit- wohlbehagen - Brandschutz , Gesundheit
» und Umweltschutz..........................

... kostet zuviel Geld, beschädigt Schornsteine, kann günstiger bei gleichem Ergebnis erledigt werden. (von anderen),
ist kritisch unter gewissen juristischen Gesichtspunkten sowohl auf EU- als auch auf Bundesebene....

» im Dienst der Allgemeinheit
» weil es niemand Kostengünstiger machen kann !!!!!!!!!!

Für 8000 BZSFM und deren Gesellen, die sich eine goldene Nase verdienen.....

» nie und nimmer auf Dauer!!!!!
»
» Das Monopol hat übrigens der Staat,
» und nicht die beliehenen Schornsteinfeger.

Nein, das Monopol hat der Schornsteinfegermeister in seinem Bezirk. Das kriegt er vom Staat vergeben. I. d. R. bis zur Rente.

» der Staat ist verantwortlich für die Sicherheit der Bürger.

In einer Zivilgesellschaft sollte Sicherheit zuallerersteinmal vom Bürger ausgehen, der Staat sollte sich auf die Fälle konzentrieren, wo der Bürger versagt. Das kann bei Heizungsanlagen nicht der Fall sein, wie der Vergleich mit anderen Ländern zeigt.

» und das dient der Allgemeinheit !!!!!!

Nein, sondern den Schornsteinfegern!

» Schornsteinfeger können auch Heizungen einstellen
» und regeln, wer beanstandet seine eigene Arbeit ?

Falsch, siehe dazu die einschlägigen Grenzen des Schornsteinfegergesetzes und die dort verankerten Verbote. Ich würde meine Anlage NIE vom Schornsteinfeger einstellen lassen, sondern immer von einer qualifizierten Fachkraft.

» Konkurrenz und Sicherheit passen nicht zusammen.

Sicherheit unterliegt in diesem Bereich der Anlagensicherheit immer der Wirtschaftlichkeit, deshalb haben ja auch die meisten EU-Länder keinen Schornsteinfeger mehr..........Es ist dort den Bürgern schlicht zu teuer.

» wo bleibt dann der Bürger (der normale)

Was ist für dich "normal"?

» und die sind die Mehrheit.

Na und? Schon mal was von Minderheitenschutz gehört?

» die ersticken dann in Qualm und Rauch
» bzw. brennen einfach ab..........................

Brandmelder?????
Auch so Blödsinn. Anlagen sind heute meistens selbstabschaltend, sonst könnten sich ja die anderen Ländern ohne Schornsteinfeger vor Toten und Brandopfern kaum noch retten!

» Und wer verantwortet im BMWA, dass Bürger
» weniger Sicherheit haben, und auch noch dafür
» mehr bezahlen müssen. ?????

Wieso? Wenn richtig dereguliert wird, steigt die Sicherheit und die Kosten gehen trotzdem nach unten.......
Und wer verantwortet im BMWA, dass 8000 Bezirksschornsteinfegermeister unnötigerweise Geld kassieren, ohne eine notwendige Leistung zu erbringen???
Restrisiken trägt die Gesellschaft, wie schon immer gewesen.
Ist bei Atomanlagen nicht anders, sonst könnten sie nicht betrieben werden, da sie sonst nicht zu bezahlen wären.

»
» Wer möchte den Standart einer funktionierenden
» Gesellschaft aufs Spiel stellen. ???

Standart....Naja, kein Kommentar dazu.
Andere Gesellschaften in der EU funktionieren auch, und haben keinen Schornsteinfeger.....

So, und jetzt meine Meinung:

Das Schornsteinfegergesetz ist inzwischen überflüssig geworden. Viele Untersuchungen zeigen, dass bei heutigen Anlagen (inbes. Gasbrennwert und auch Ölheizung) kein Russ mehr anfällt. Dann muss auch nichts gekehrt werden. Umweltschutz erreicht man am besten durch Labels für Heizungen bzw. Vorschriften für Effizienzen (CE-Label-Vergabe). Das kann auch Bereiche regelen, die der Schornsteinfeger gar nicht beeinflussen bzw. messen kann (Stromverbrauch der Anlage zum Beispiel, Steuerungsfeinheiten).

weiter von oben.....

Ein ausgebildeter Heizungsbauer ist ausreichend zum Einbau einer Anlage, er kann auch die Anlage einmessen und überprüfen nach dem Einbau. Das reicht in aller Regel aus, wenn es Probleme gibt, wird halt - wie bei jedem sonstigen technischen Gerät auch - reklamiert. Grundprinzip also "wer einbaut, darf auch messen" und umgekehrt.
Die Bemängelungsstatistiken der Schornsteinfeger zeigt ja, das sie selbst so gut wie überflüssig sind. (Leider ziehen sie aus diesen Statistiken den falschen Schluss, weil sie denken, dass SIE die Ursache dieses guten Zustandes sind, und nicht die Hersteller bzw. die Betreiber der Anlagen)

Wegen weniger "Problemfälle" alle Anlagen kostenpflichtig zu überprüfen ist Schwachsinn und kann nur deutschen Beamten einfallen. Besser: Höhere Sicherheitsanforderungen ab Werk, Schulung von Monteuren inkl. Umwelt - und Effizienzaspekten, Eigenverantwortung.
Wer mehr Sicherheit im Brandschutz will, soll sich für wenige Euros einige Brandmelder installieren (inkl. Gaslecksensor für den Heizungskeller) oder Sicherheitseinrichtungen im Schornsteinbereich nachrüsten (ist auch sinnvoller, denn der Schornsteinfeger kommt nur sporadisch (und kostet dann viel Geld), heutige Elektronik überwacht permanent die Anlage und gibt sofort Alarm!)
Abgaswegeüberprüfung ist blödsinnig, da Schornsteing sich selten mal eben so wegbewegen. Sie ist auch erst eingeführt worden, als sich viele Hausbesitzer wegen mangelnder Leistung von Schornsteinfegern beschwert haben. Sie ist früher nicht vorhanden gewesen und heute ebenfalls nicht mehr vernünftig zu rechtfertigen.
Umweltentlastung ist blödsinnig, kein Schornsteinfergermeister guckt, ob die Anlage gut eingestellt ist (Steuerungmässig), ob Niedertemperaturbetrieb benutzt wird, ob die Heizungspumpen effizient arbeiten, ob die Anlage hydraulisch abgegliche wurde etc. etc. etc. Messung von Russ und CO ist überflüssig, heutige Anlagen sind von Werk ab russfrei, ansonsten arbeiten sie gar nicht oder schalten sich ab.

Link zum Thema:
http://www.energieverbraucher.de/pre_cat_42-id_114-subid_1162__.html...

Kehrungsintervalländerung ist ebenfalls unsinnig, das gleiche gab es schon vor Jahren mit dem Auto-TÜV. Intervall auf 2 Jahre erhöht, Kosten verdoppelt.
Wäre jetzt genauso, hiesse: Noch längere Prüfungsintervalle statt sinnvoller elektronischer Überwachung (die schon jetzt die eigentliche Sicherheitsarbeit machen dürfte!), gleiches Geld bei halber Arbeit für den Schornsteinfegermeister, denn er will ja "auf seine Kosten kommen".
Besser: Abschaffung der Kehrbezirk und des Schornsteinfegergesetztes.

Wo die Schornsteinfeger dann bleiben sollen: Sind doch alle angeblich so "hochqualifiziert", oder? Wenn nicht, sollen sie eine Weiterschulung zum Heizungsbauer machen oder ähnliche Tätigkeit. Der Heizer auf der E-Lok musste auch mal gehen. Schade, aber besser spät als nie.

Für Eigenheimbesitzer ist schon heute das "Marktmodell" (also wer Lust hat, kann selbst "kehren", ansonsten beauftragt man im ja sehr selten notwenigen Fall eine Fachfirma) wohl am günstigsten, für Mietobjekte wäre das unter obigem Link genannte "Versicherungsmodell" sinnvoll (Wäre dann mit über die Feuerversicherung machbar), denn im Mietwohnungsbau wird normalerweise eh einmal pro Jahr die Heizung gewartet, die Mehrkosten wären quasi Null.

Grüße
Franky

Hallo

zum Thema Bezirksschornsteinfegermeister erhält seinen Bezirk vom Staat und behält diesen auch bis zur Rente.

Das stimmt zumindest am niederrhein nicht, bei uns wechselt der alle paar jahre, damit man nicht zu persöhnlich wird und eine verlängerte betriebsgenehmigung für seine absolut nicht zeitgemäße Heizung aus "alter freundschaft" bekommt.
Früher war das wohl anders, da haben die BZSFM ihre Bezirke wohl vererbt oder verkauft.

Was wohl eine Frechheit ist, ist die tatsache das der schornsteinfeger 2 mal im jahr erscheint und nach dem ersten termin bereits das volle geld fürs Jahr haben möchte.... ich bekomme von meinem chef ja auch erst das geld nach erbrachter Leistung und nicht ein halbes jahr im vorraus.