Thema: SPD könnte Mindestlohn unter Rot-Grüne Regierung einführen

Ich glaube ,SPD ist nicht mehr politisch glaubwürdig.SPD hat während der Rot-Grüne siebenjährige Regierungszeit nichts für die Einführung des Mindestlohns unternommen.

Das Thema hat zwar mit diesem Forum nicht viel gemeinsam aber man kann über Politik so herrlich diskutieren - daher die Antwort.

Parteien und Glaubwürdigkeit? Das sind zwei Welten. Man betrachte nur das Wahlversprechen der SPD (0% Mehrwersteuererhöhung) und das Wahlversprechen der CDU (2% Mehrwersteuererhöhung). Herausgekommen sind 3%.


Mindestlohn in Deutschland? Ich bin dafür. Aber dann auch eine Mindestrente und ein Mindesteinkommen für Selbständige.

Das Ganze wurde mal (vor der Wahl) als Bürgergeld angedacht und sollte über die Einkommensteuer wieder verrechnet werden. Jegliche Diskussionen bzgl. Hartz IV hätten sich damit erübrigt.



MfG

Hubert

Produktivität und Reichtum sind ausreichend vorhanden, um JEDEM EU-Bürger ein teilhabesicherndes Grundeinkommen zu ermöglichen - finanziert über eine Solidarabgabe, die europaweit bei JEDER Geldüberweisung automatisch (über die Bankensoftware) eingezogen wird. Aber an solch eine simple Lösung will keiner 'ran, weil dadurch enorm viel Bürokratie zusammenbrechen würde mit all den lukrativen Posten und Hierarchien...

Wahlversprechen der Parteien sind immer so eine Sache. Ich finde, die Parteien bzw. die Politiker sollten ihre Ansichten nicht als Wahlversprechen titulieren. Das hat dann nachher so einen Touch von Versprechen gebrochen. Jeder Parlamentarier hat ja seine eigene Meinung - oder er folgt der allgemeinen Parteilinie - , die er vertritt. Für diese Meinung wählen wir doch den Kandidaten. Was er von diesen Ansichten nachher in einer Regierungskoalition durchsetzen kann, ist doch eine ganz andere Sache.
Letztendlich ist es im Allgemeinen ja klar, wo eine einzelne Partei steht, das verändert sich ja auch nicht von heute auf morgen - dafür gibt es ja Grundsatzprogramme.

Schönen Tag noch. M.