Thema: Die energiepolitischen Ziele der CDU

"1.8 Energie: nachhaltig und wettbewerbsfähig
Wo stehen wir?
Fast nirgends in Europa ist Energie so teuer wie in Deutschland. Das ist das Ergebnis von ideologischer Energiepolitik. Das belastet die privaten Haushalte, erhöht die Produktionskosten, kostet Arbeitsplätze und beschleunigt die De-Industrialisierung. Der Ausstieg aus der Kernenergie ist umweltpolitisch und auch technologisch verheerend. Die dadurch aufgerissene Stromversorgungslücke in Deutschland kann nur mit zusätzlichen fossilen Kraftwerken und mehr schädlichen CO2-Emissionen geschlossen werden. Dies widerspricht fundamental den Klimaschutzzielen. Er bedroht zudem die deutsche kerntechnische Industrie, bislang technologisches Aushängeschild Deutschlands mit großem Exportpotenzial."


1) Strompreis
„Fast nirgends in Europa ist Energie so teuer wie in Deutschland. Das ist das Ergebnis von ideologischer Energiepolitik.“
Die anfallenden Mehrkosten (im Jahr 2004 etwa 2,2 Milliarden Euro) werden auf die Strompreise umgelegt. Die Verbraucher zahlen mit jeder Kilowattstunde etwa 0,5 Cent für den Ausbau der Erneuerbaren Energien, das entspricht einem Anteil von 2,7 Prozent. Für einen Durchschnittshaushalt mit einem jährlichen Stromverbrauch von 3.500 Kilowattstunden entstehen so Mehrkosten von weniger als 1,50 Euro im Monat (Wie viel die Mehrwertsteuererhöhung wohl die privaten Haushalte kosten wird?). Wer weniger Strom verbraucht, zahlt entsprechend weniger.
Der Großteil des Anstiegs der Strompreise von etwa 4 Cent pro Kilowattstunde seit dem Jahr 2000 ist entgegen anderslautender Aussagen der Energieversorger nicht mit der Förderung der Erneuerbaren Energien zu erklären. Die Vergütung nach EEG fällt gemessen an den anderen Faktoren, die den Strompreis bestimmen, nur minimal ins Gewicht.
Den Löwenanteil an den Strompreissteigerungen haben die Kosten für Stromerzeugung und Stromtransport. Einschließlich der Umsatzsteuer betrug ihr Anteil an den jährlichen Preissteigerungen seit 2001 zwischen 59 und 82 Prozent, im laufenden Jahr werden es voraussichtlich sogar 85 Prozent sein. Hinzu kommt, dass die Netznutzungsentgelte, die 30 bis 40 Prozent des Strompreises ausmachen, in Deutschland weit über dem Durchschnitt in der Europäischen Union liegen. Die hohen Strompreise belegen deshalb vor allem eins: Mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt ist dringend erforderlich. Mit dem neuen Energiewirtschaftsgesetz sind dafür die Weichen richtig gestellt.
1.2. Ökosteuer
Energie teuerer und Arbeit billiger machen, das ist das Ziel der ökologischen Steuerreform. Die Einnahmen der erhöhten Energiepreise fließen zu 90% direkt in die Rentenkasse. Ohne die Ökosteuer läge der Beitragssatz zur Rentenversicherung heute volle 1,7% höher: Nicht bei 19,5% sondern bei 21,2%. Auf diese Weise sparten die Unternehmen bei den Lohnnebenkosten im Jahr 2002 knapp 7 und 2003 rund 8 Mrd. Euro. Dies wiederum setzt Anreize zu mehr Beschäftigung. Das deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat die Beschäftigungseffekte der Ökosteuer berechnet. Das erfreuliche Ergebnis: Die Ökologische Steuerreform sorgte allein im Berechnungsjahr 2003 für einen Anstieg der Beschäftigung von 250.000 Arbeitsplätzen Mögliche negative Beschäftigungseffekte durch die Verteuerung der Energie sind in dieser Berechung bereits berücksichtigt.
2. Arbeitsplätze
„kostet Arbeitsplätze“
Erneuerbare Energien schaffen Arbeitsplätze. Rund 120.000 Arbeitsplätze waren im Jahr 2002 in Deutschland direkt oder indirekt auf die Nutzung der regenerativen Energie zurückzuführen – allein über 50.000 auf die Windkraft – und rd. 30.000 auf die Biomassenutzung. Das sind mehr Arbeitsplätze als bei der Kernenergie und der Kohlekraft zusammen. Auch für die Wirtschaft bedeutet der Ausbau Rückenwind. Von den Unternehmen der Branche wurden 2003 ca. 10 Mrd. Euro umgesetzt.

3. Technologie
„Er bedroht zudem die deutsche kerntechnische Industrie, bislang technologisches Aushängeschild Deutschlands mit großem Exportpotenzial.“

Gas- und Dampfturbinen von Simens auf Erfolgskurs

Die GuD-Analgen, wie sie kurz und bündig heißen, bedeuten für Umwelt und Klima einen Quantensprung. Sie haben einen Wirkungsgrad von mehr als 58%, der durch Auskoppelung von Fernwärme auf rund 90% gesteigert werden kann. Längst verkauft der Technologiekonzern seine Kraftwerksinnovation rund um den Globus und hält auf dem Weltmarkt Platz 2. Wer redet da noch von Atomkraftwerken? Vietnam, Spanien, Singapur, Kuwait, Griechenland, Russland, Schweden, Indien, Türkei: Alle wollen GuD-Technologie. GuD-Kraftwerke sind eine eindrucksvolles Beispiel, wie die Umwelt Arbeitsplätze schafft. Lange hat Simens vor allem auf Atomkraft gesetzt, heute verdient man sehr viel mehr Geld mit GuD-Anlagen.

Exportboom bei Wind und Sonne

Die deutschen Windenergie-Firmen sind auf den Exportmärkten gut vertreten. So exportierte der größte deutsche Hersteller (Enercon) letztes Jahr 478 MW ins Ausland. Allein nach Indien wurden 139 MW verkauft. Aber auch in Australien, Litauen, Taiwan oder Neuseeland mach Enercon gute Geschäfte. Siemens, das umweltpolitisch einen bemerkenswerten Schwenk vollzogen hat und inzwischen selbst auf Windenergie setzt, installierten 428 MW, davon 347 MW im Ausland. Weltweit wurden letztes Jahr wurden Windenergieanlagen von 8.154 MW aufgestellt. Wind-Weltmeister wurde übrigens Spanien (mit 2.064 MW neue Leistung), Deutschland folgte auf Platz 2 mit 2.054 MW. Also geht Deutschland keinen gesonderten Weg in der Energiepolitik. Deutschland ist übrigens in den Top Ten der erfolgreichsten Windrad-Hersteller gleich mit vier Unternehmen vertreten. Aber nicht nur Windenergieanlagen sind Top Seller. Auch Solarenergie verkauft sich blendend. So spricht die Deutsche Bank in einer neuen Studie von der „Boombranche Solarenergie“. Und die Landesbank Baden-Württemberg schreibt zur solaren Photovoltaik: „Das industrielle Zeitalter beginnt!“. Die Banker haben den Solarweltmarkt des vergangenen Jahres auf 6,3 Mrd. Euro beziffert. Sie sehen die Branche in einer historischen Phase, ähnlich wie die Autoindustrie in den 20er Jahren. Und diesen Zukunftsmarkt will die CDU verschlafen?

4. Klimaschutz

„Der Ausstieg aus der Kernenergie ist umweltpolitisch und auch technologisch verheerend. Die dadurch aufgerissene Stromversorgungslücke in Deutschland kann nur mit zusätzlichen fossilen Kraftwerken und mehr schädlichen CO2-Emissionen geschlossen werden. Dies widerspricht fundamental den Klimaschutzzielen“

Lieber pflegt die CDU also den Mythos des Atom-Comebacks. Und verteidigt sie so: „Atomkraftwerke zur Bewahrung der Umwelt vor dem Klimakollaps“. Gleichzeitig wird von ehrgeizigen Ausbauplänen in der ganzen Welt berichtet. Doch die Atomkraftwerke können keinen relevanten Beitrag zur Verhinderung des Klimakollapses leisten. Und bei näherem Hinsehen entpuppen sich die großen Atomprogramme anderer Länder als Hochstapelei, den der Anteil der Atomkraft am weltweiten Stromverbrauch geht zurück. Nur 31 von 191 UN - Mitgliedsstaaten besitzen überhaupt Atomkraftwerke. Außerdem gibt es in Europa inzwischen sieben Länder mit Ausstiegsbeschlüssen: Belgien, Deutschland, Italien, Niederlande, Österreich, Schweden und Spanien. Und von den 29 Reaktoren, die laut der IAEA gebaut werden, werden die hälfte der Anlagen schon seit mehr als 25 Jahren „gebaut“. Aber auch so kann man die Talfahrt der Atomenergie erkennen: 1990 waren weltweit 83 Reaktoren im Bau, 1998 waren es 36 und heute sind es 29.
Und was sagt die OECD: „Den erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz galt in den vergangenen Jahren der größte Teil der Unterstützung. Im Gegensatz dazu gibt es weiterhin wenig Anschub für die Atomenergie“.
So viel zum „Deutschen Sonderweg“. Übrigens ergab eine Studie, die von Eurosolar in Auftrag gegeben wurde, dass die erneuerbaren Energien sehr wohl die Lücke stopfen können, die durch den Ausstieg der Kernenergie und des Veraltens der konventionellen Kraftwerke entsteht, stopfen können.

Was wollen wir?
Eine sichere, preiswerte und ökologisch verträgliche Energieversorgung ist für den modernen
Industriestandort Deutschland von höchster Bedeutung und schafft das Fundament
für Wettbewerbsfähigkeit, Wohlstand und Arbeitsplätze. Wir wollen eine Energiepolitik
mit Vernunft und Augenmaß. Dazu gehört ein sparsamer und effizienter Umgang mit Energie.
Vor allem brauchen wir einen breit gefächerten Energiemix aus Erdöl, Kohle, Gas,
Kernenergie sowie Biomasse, Wasser-, Wind- und Sonnenenergie.
Ohne Kernenergie ist eine globale Lösung der CO2-Problematik derzeit undenkbar. Mit
Wind- und Solarenergie allein sind der drastisch steigende Energiebedarf und die weltweiten
Klimaschutzziele nicht in Einklang zu bringen.
• Wir setzen weiter auf erneuerbare Energien, reduzieren aber ihre zum Teil exorbitante
Subventionierung. Unser Ziel bleibt: Die regenerativen Energien sollen mindestens
12,5 % Anteil am deutschen Stromverbrauch erreichen.
• Wir setzen Schwerpunkte beim sparsamen und effizienten Umgang mit Energie.
Insbesondere in der Altbausanierung liegen ungenutzte und hochwirtschaftliche
Potenziale rationeller Energienutzung. Um diese wichtigen Potenziale heben zu kön-
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nen, wollen wir bestehende finanzielle Anreize marktwirtschaftlich weiterentwickeln
und in ein unbürokratisches und technologieoffenes Marktanreizprogramm „energetische
Sanierung im Gebäudebereich“ überführen.
• Wir brauchen die Kernkraft auch in Deutschland und stellen die Weichen für eine
geordnete Entsorgung. Die Betriebsdauer der deutschen Kernkraftwerke wird sich
ausschließlich an der Gewährleistung des größtmöglichen Sicherheitsniveaus jeder Anlage
orientieren. Die durch längere Laufzeiten der Kernkraftwerke resultierende höhere
Rendite muss sich auch in niedrigeren Strompreisen niederschlagen.
• Wir wollen eine offene Energie-Forschung, die nichts ausklammert. Ideologische
Scheuklappen werfen Deutschland im internationalen Wettbewerb zurück.


5. Noch mal der Klimaschutz

„Ohne Kernenergie ist eine globale Lösung der CO2-Problematik derzeit undenkbar. Mit
Wind- und Solarenergie allein sind der drastisch steigende Energiebedarf und die weltweiten
Klimaschutzziele nicht in Einklang zu bringen.“

Die Kernenergie deckt 3,3% der Weltenergieverbrauchs. Ist also von sehr geringer Bedeutung. Siehe auch Punkt 4.

6. Ausbauziele

„Wir setzen weiter auf erneuerbare Energien, reduzieren aber ihre zum Teil exorbitante
Subventionierung. Unser Ziel bleibt: Die regenerativen Energien sollen mindestens
12,5 % Anteil am deutschen Stromverbrauch erreichen.“

Die Erneuerbaren Energien werden nicht subventioniert, sondern gefördert. Das hat auch schon das Europäische Gericht festgestellt und auch im Subventionsbericht tauchen die EEs nicht auf.
Darf man fragen bis wann die CDU dieses Ziel erreichen will?
Bis zu Ende des Jahres werden die regenerativen Energien ca. 10,5% des Stromverbrauchs decken. Es ist also kein allzu großes Kunststück auf 12,5 zu kommen. Man könnte es sogar durch eine Zahlenmanipulation erreichen: Wenn man die Leitungsverluste wegrechnet ist man schon heute ungefähr bei 12,5%.





Jetzt könnt ihr euch selbst ein Bild davon machen, dass die CDU den falschen Weg einschlagen will!

Es ist doch klar, dass Parteien eine verengte Sicht haben. Die Interpretation von Erfolgen mit dieser oder jener etablierten Technik wird uns nicht davor bewahren, uns wegen der letzten Öllöcher die Köpfte einzuschlagen. Was wir brauchen ist ein radikaler Neuanfang. Das hat nichts mit Parteien oder Ideologien zu tun, sondern mit nüchternem Sachverstand und neuen Technologien, denn nicht Ressourcen sondern Technologien sind die künftigen Energiequellen. Die solare Wasserstoffwirtschaft bietet so einen Ansatz. Mit einer Wasserstoffwirtschaft könnte jedes Land energieautark sein. Die Ausgaben für Energie würden in Deutschland um etwa 100 Mrd. €/a sinken. mehr ...
http://www.bio-wasserstoff.de...

In der Verflechtung zwischen Politik und Energiekonzernen ist kein Platz für billige Energiepreise, Innovationen oder neue Arbeitsplätze! Wir versuchen auch den Standort Deutschland mit innovativen Energielösungen zu bereichern und stoßen nur auf Bedenkenträger, Ignoranten und Mießmacher in Politik und Wirtschaft! Initiative ist ein Fremdwort! Was braucht Deutschland? Oder besser was brauchen wir in Deutschland nicht! Arbeitsplätze, Investitionen mit Investoren je Geo-Kraftwerk ca. EUR 4 Mrd. , eine realisierbare Lösung des Energieproblems mittels 2000MW Geo-Kraftwerken inklusive Atomausstieg haben wir bereits angeboten, das nächste was wir tun werden ist nach China gehen, wo man mit Initiative, Innovationen und Ideen, neuerdings auch mit Kopierschutz, willkommen ist!

Übrigens über unsere 2000MW Geo-Kraftwerke könnt ihr mehr erfahren unter: [www.geo-kraftwerk.eu][/url]

Irgendeinen Text hier einstellen und dann schimpfen kann ja jeder.

Wie wäre es einmal mit einer Quellenangabe?

Denn ich vermute mal schwer, dass dieser Text nirgendwo beschlossen wurde, und wenn er wirklich aus CDU-Kreisen kommt, zur gerade stattfindenden Grundsatzdiskussion gehört, die dann irgendwann einmal im neuen Grundsatzprogramm enden wird. Daher ist dürfte alles noch halbvergoren und nicht Meinung der gesamten Partei, sondern im Zweifelsfalle nur die Meinung eines Einzelnen sein.

Wenn das mal beschlossen auf dem Tisch liegt, dann lohnt es sich, darüber zu streiten, ob es falsch oder richtig ist. Aber so würde ich mir da keine Mühe mit geben, es sei denn, ich wollte Stimmung machen...

Bei uns in Bayern machen wir Bürger unsere eigene Umweltpolitik. Was die politische Partei CSU macht ist uns so ziehmlich schnuppe. leider haben wir keine regierungsfähigen Parteien in Bayern, so müssen wir uns mit der CSU begnügen. man hat das bei den letzten Landtagswahlen gesehen, wie viele Wähler nicht zur Wahl gingen.
Da hat doch auch unser CSU Landrat Pfaffenhofen a. d. Ilm, gegen die Photovoltaik auf den Dächern gewettert.
Warum haben wir in Bayern die größte PV Anlagen Dichte? Warum laufen bei uns in Bayern die meisten Wärmepumpen? Das ist ein krasser Gegensatz zur Landespolitik.
Aber wir sagen leben und leben lassen. haben wir doch immer die selben
Politiker, die kommen auch durch Zufall mal darauf, welche Fehler sie machen. So ersparen wir uns auch die Pensionsansprüche für neue Parlamentarier. Für alle die Geld für Projekte wünschen, ist es wohl besser nach Baden Würtemberg zu gehen. Warum ist dieses Bundesland führend in Bezug auf Technik ?
Gruß Denkedran

Hallo denkedran!
Ja in Bayern ist es schon so, dass eine eigene regionale Politik betrieben wird! Aber eigene Entscheidungen kann ein OB oder ein Landrat auch nicht treffen ohne in der Staatskanzlei einen Stempel oder eine Unterschrift zu bekommen!
Auch in Bayern werden innovative Projekte geschickt verhindert, wenn es um Interessen der Lobby geht!

Viele Grüße
Kiralus

Energiepolitische Ziel der CDU sind gleich wie in der CSU, somit also keine Ziele, sondern Behinderung neuer Ziele.

Wie bereits vor vielen Jahren der Pressesprecher des Bundes Forschungsministerium
Herr Eisenbeis erklärte, die derzeitige Regierung ( das war unter Helmut Kohl ) wünscht keine derartigen Technologien, damit würde ein Abnahmestau bei Strom, Öl und Gas entstehen.

Auf Umweltenergei kann man bisher noch klene Steuern erheben und es gibt noch zu wenige Bundestagsabgeordnete, welche für sinnvolle Umwelttechniken eintreten.
Die von der bisherigen Energielobby zur Verfügung gestellten Parlamentarier sind nach wie vor in der Überzahl.
Aber man darf nicht resignieren, sondern auch der Markt ( Geld regiert die Welt) entscheidet auch über die Zukunft solcher Parteien. Wenn es um die Wiederwahl dieser Parteien geht werden die alle aufzeigen, sie waren schon immer führend in der Umweltpolitik. Leider vergisst der Wähler immer wieder was in den letzten vier Jahren tatsächlich geleistet wurde, und das ist deren Vorteil.

Gruß Denkedran

Zitat Karl Heinz Tetzlaff:
"Die solare Wasserstoffwirtschaft bietet so einen Ansatz. Mit einer Wasserstoffwirtschaft könnte jedes Land energieautark sein."

Das ist leider Unfug. In die Produktion von Wasserstoff müssen sie über Elektrolyse mehr Energie verbraten als hinten rauskommt. Über Biomasse gehen gigantische Resourcen zur Lebensmittelproduktion verloren. BTW, Biomasse: wo bleibt der Umweltschutz, falls große Flächen zur "Energieproduktion" in Monokulturen umgewandelt werden?

Mfg
Heinz

Hallo!

Man sollte immer das "GANZE" betrachten und dies sehr global! Wir haben ja nicht nur allein ein Problem mit der Energie, steigender Energiebedarf und schwindende fossile Resourcen, CO2 und Klima! Nein wir haben auch eine stets steigende Weltbevölkerung,die nicht nur Energie sondern auch Nahrung benötigt! Man sollte also auch die Zusammenhänge erkennen! Es können in Zukunft keine wertvollen Ackerflächen zur Produktion von Biodiesel oder Anderen Energiearten verschwendet werden! Sollte die gesamte Weltbevölkerung ab Morgen den Lebensstandard der Deutschen haben, brauchten wir zwei weitere Planeten in der Größe der Erde umNahrung zu produzieren! (Viele wissen hier in Deutschland überhaupt nicht wie gut es Ihnen geht!?!?!?) Darüber hinaus, erst letzlich in den Medien, haben wir sehr große Probleme mit den Ozeanen, Klimaerwärmung, Verschmutzung, Überfischung, die zur Zeit noch als Nahrungsquelle dienen! Die Zeitbombe ist in jeglicher Art am ticken! Unsere Enkel werden uns dafür dankbar sein!

Viele Grüße

Otte schrieb:
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"gesamte Weltbevölkerung ab Morgen den Lebensstandard der Deutschen haben, brauchten wir zwei weitere Planeten in der Größe der Erde umNahrung zu produzieren!"
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Das halte ich für ausgemachten Unsinn. Ich frage lieber gar nicht, wie Sie auf diese Aussage (gerechnet ist das sicher nicht).
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und tschüß