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Umwelttechnik, Abwasser, Trinkwasser, Wasserkraft

Das Wasserhaushaltsgesetz

Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG), deutsches Wasserrecht

Das Wasserhaushaltsrecht (WHG) ist eines der grundlegendsten Bestandteile des deutschen Wasserrechts und gilt sowohl in Bezug auf den weit reichenden Schutz bzw. auf die Nutzung des Grundwassers, des Küstenmeeres sowie der so genannten oberirdischen (Binnen-) Gewässer. Außerdem beinhaltet das Wasserhaushaltsgesetz allgemeingültige Richtlinien zum wasserwirtschaftlichen Gewässerausbau bzw. zu wasserwirtschaftlichen Strategien im Allgemeinen. So umfangreich das Wasserhaushaltsgesetz auch ist, so wenig betrifft es allerdings die weitergehenden Aspekte der Schifffahrt an sich.

deutsches Wasserrecht, Sinn und Zweck

Der Sinn und Zweck des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) ist grundsätzlich der Schutz bzw. der korrekte und vorausschauende Umgang mit dem wichtigsten Gut, das uns Menschen zur Verfügung steht: dem Wasser. Das WHG regelt die effiziente Handhabe mit den Wasserressourcen und lenkt darüber hinaus auch deren ordentliche Bewirtschaftung. Vor dem Hintergrund des geltenden Umweltrechts soll mithilfe des Wasserhaushaltsgesetzes unter anderem auch der Gesichtspunkt aufgegriffen werden, welche Gewässerbereiche wie bzw. von wem genutzt werden dürfen. In diesem Zusammenhang spielen freilich sowohl die Eigenschaften des Wassers als Lebensraum an sich sowie als Brauch- und Trinkwasser eine große Rolle.

wichtige Bestimmungen der Gesetzgebung

Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) beinhaltet allgemeingültige Vorgaben hinsichtlich der Nutzung von Grundwasser und Oberflächengewässern (auch: oberirdische Binnengewässer) sowie rechtliche Bestimmungen im Hinblick auf deren Schutz. Darüber hinaus sind aus den Richtlinien des WHG die Planungen in Bezug auf die allgemeine Wasserwirtschaft ersichtlich.

Das Wasserhaushaltsgesetz bildetgemeinsam mit den übrigen Wassergesetzen der unterschiedlichen Bundesländer Deutschlands – den grundlegendsten Part des hiesigen Wasserrechts, bezieht sich allerdings nicht auf die schifffahrtsbezogenen Aspekte. Vielmehr überwacht und regelt es den wirtschaftlichen Umgang mit dem Gut „Wasser“ an sich; also die (Wasser-)Entnahme, das Zutagefördern des Grundwassers sowie die Einleitung von Stoffen unterschiedlichster Art ins Grundwasser, das An- und Absenken von Oberflächengewässern, den Gewässerausbau etc.

Europäisches Recht und landesgrenzenübergreifende Gewässerbewirtschaftung

Das Europäische Recht im Hinblick auf die landesübergreifende Gewässerbewirtschaftung beinhaltet unter anderem so grundlegende Fragen wie die Eigentums- und andere Rechtsverhältnisse an bestimmten Gewässern sowie die damit einhergehenden Rechte und Pflichten. Dabei geht es insbesondere auch um die Rechtsbeziehungen der einzelnen Nachbarstaaten am betreffenden Gewässer zueinander. Relevant ist diesbezüglich zum Beispiel vor allem auch der Schutz vor bestimmten Tätigkeiten durch Menschenhand (sprich: Umbauarbeiten, Wasserentnahmen etc.) sowie die Nutzung der Gewässer inklusive der Verleihung bestimmter Nutzungsrechte.

In Bezug auf die staatliche Wasserwirtschaft regelt das Europäische (Wasser-)Recht auch die Kontroll- und Steuerungsmodalitäten sowie den Einfluss bestimmter Institutionen im Hinblick auf die Wasserwirtschaft. Daraus folgt, dass dieses Recht nicht nur die privatrechtlichen, sondern auch die gesellschaftlichen Belange aller betroffenen Mitgliedsstaaten überwacht. In diesem Zusammenhang gilt freilich auch die Berücksichtigung der individuellen klimatischen, wirtschaftlichen, sozialen als auch geographischen Zuweisungen.

Gewässerbewirtschaftung, DIN 4049

In Anlehnung an DIN 4049 geht es in erster Linie um die Bewirtschaftung, die Nutzung und auch um den Schutz ober- und unterirdischer Gewässer. Dabei stehen die Wahrung bzw. die Wiederherstellung des ökologischen Gleichgewichts in Verbindung mit der gleichzeitigen, optimalen Trink- und Brauchwasserversorgung der Bevölkerung bzw. der Industrie im Vordergrund. Weitere Aspekte der Wassernutzung nach DIN 4049 sind beispielsweise die Gewässernutzung zu Erholungs- und Freizeitzwecken sowie zur Energiegewinnung.