Wie geht es in Sachen Förderung vorwärts?

Thema: Elektrofahrzeuge | 18.01.2016 | Aufrufe: 319 | Bewertung: (0 Bewertungen)

Bei der Förderung von Elektroautos geht es nur schleppend voran. Zwar sind einige Projekte angeschoben worden, befinden sich aber noch ganz am Anfang der Realisation. So ist das Forschungsprojekt „Schnellladen von Elektrofahrzeugen entlang der Autobahn 9“ zwar bereits im Oktober 2015 abgeschlossen worden, allerdings gibt es bisher erst acht Gleichstrom-Schnellladesäulen an der A9 zwischen München, Nürnberg und Leipzig. Geplant sind insgesamt 400 Ladesäulen, wenn es nach dem Willen des Verkehrsministers Alexander Dobrindt geht. Sie sollen an allen Raststätten der Tank & Rast GmbH stehen. Hier ist also noch viel zu tun.

100.000 Elektroautos bis 2014 – Ziel verfehlt

Die Bundesregierung hatte es sich ebenfalls zum Ziel gesetzt, bis Ende 2014 100.000 Elektroautos auf deutschen Straßen zu haben. Ein Jahr später sind es immer noch gerade einmal 50.000 Fahrzeuge, die mit Batterie betrieben und extern aufladbar sind.

Zudem hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel noch im September 2015 auf der IAA angegeben, „vorzugsweise noch in diesem Jahr“ zu entscheiden, inwieweit der Kauf von Elektroautos gefördert werden könne. Im Gespräch waren dabei Steuererleichterungen, Kaufprämien und Sonderabschreibungen. Bisher ist jedoch noch immer keine Entscheidung gefallen, stattdessen wird weiter über mögliche Kaufanreize diskutiert.

Regierung bleibt Antworten schuldig

Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, hat diesbezüglich auch eine Kleine Anfrage an die Regierung gestellt. Die Antworten sind dürftig:

1. Neu eingeführte E-Nummernschilder sind bisher nur von 3.600 Fahrzeugen, also sieben Prozent aller E-Fahrzeuge, genutzt worden.
2. Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität werden noch geprüft.
3. Auch haben die Kommunen die Möglichkeit, für E-Autos kostenfreie Parkplätze zu reservieren oder ihnen die Nutzung der Busspuren zu ermöglichen. Ob und welche Kommunen davon Gebrauch machen, konnte die Regierung nicht sagen. Erst im Sommer 2018 soll dazu ein erster Bericht vorliegen.
4. Auf die Frage, wie es mit den gesetzlichen Regelungen zur Berücksichtigung der Elektromobilität im Baurecht und der Energieeinsparverordnung vorangehe, hieß es lapidar: Die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen.

Umstrittene Kaufprämien

Auch die von Sigmar Gabriel vorgeschlagenen Kaufprämien für Elektroautos stoßen nicht auf allzu viel Gegenliebe. Zwar zeigten sich einer Umfrage des Forschungsinstituts YouGov zufolge gut 40 Prozent der Befragten aufgeschlossen gegenüber der Kaufprämie, gleichzeitig lehnten 65 Prozent von ihnen aber die pauschale Förderung aus Steuermitteln ab. Lediglich 17 Prozent würden diese Förderung begrüßen.

Auch Naturschützer sehen die Kaufprämie kritisch. Damit würde man den ohnehin sehr erfolgreichen Automobilsektor weiter fördern, ohne ihn gleichzeitig zu mehr Klimaschutz zu verpflichten.

- Wiederverwertung und Recycling