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Regelungen in Bezug auf PV-Recycling

Thema: Photovoltaik | 15.01.2016 | Aufrufe: 148 | Bewertung: (0 Bewertungen)

Am 24. Oktober 2015 ist das neue Elektrogesetz (ElektroG2) in Kraft getreten. Es sieht vor, dass Elektrogeräte, zu denen erstmals auch Photovoltaik-Module zählen, registriert werden. Mit dem ElektroG2 soll das Recht über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten neu geregelt werden.

Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. fürchtet nun, dass viele Solarunternehmen, aber auch Handwerksbetriebe noch gar nicht wissen, was da auf sie zukommt. Generell unterliegen nämlich alle Betriebe, die als Hersteller gelten, der Registrierungspflicht. Damit sind nicht nur die Modulhersteller und Importeure gemeint, sondern teilweise auch Installationsbetriebe, etwa, wenn sie die Module direkt aus dem Ausland beziehen, so Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar).

Massive Bußgelder und mehr drohen ohne Registrierung

Unternehmen, die mit solaren Anlagen agieren, sollten daher schnellstmöglich prüfen, ob sie von den neuen Regelungen betroffen sind. Sie sollten dann zügig aktiv werden, denn kommen sie der Registrierungspflicht nicht nach, drohen bereits ab dem 01.02.2016 hohe Geldstrafen.

Auch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sind dann denkbar. Diese können weitreichende Konsequenzen haben, sogar so weit gehen, dass die  geschäftliche Tätigkeit per einstweiliger Verfügung gerichtlich untersagt wird. Darüber hinaus können hohe Schadenersatzforderungen auf die nicht registrierten Betriebe zukommen.

Betriebe müssen jetzt schnell handeln

Die betroffenen Betriebe sollten jetzt sehr schnell handeln. Die Registrierung erfolgt über die Stiftung Altgeräte Register (EAR) und kann mehrere Wochen dauern. Auch wenn die Registrierung also bereits beantragt ist, aber zum 01.02.2016 noch nicht vorliegt, handelt es sich demnach um eine Ordnungswidrigkeit, die entsprechend geahndet werden kann.

Die Registrierung muss für privat wie auch gewerblich genutzte Elektro- und Elektronikgeräte gleichermaßen erfolgen. Das ElektroG2 bestimmt den Umfang der jeweiligen Pflichten des Herstellers anhand der Zuordnung zu privat (b2c) bzw. gewerblich (b2b) genutzten Produkten. Bei Herstellern von b2c-Geräten ist eine Registrierung nur dann möglich, wenn eine insolvenzsichere Garantie vorgelegt werden kann. Diese muss Jahr für Jahr aufs Neue eingereicht werden, da man andernfalls Gefahr läuft, die bereits erteilte Registrierung wieder zu verlieren.

BSW-Solar bietet Schulungen an

BSW-Solar bietet aufgrund der Neuregelungen Onlineseminare unter www.solarwirtschaft.de/seminar.html an. Sie informieren darüber, wen das ElektroG2 betriff, wie es sich in der Praxis umsetzen lässt und was Online- und Einzelhändler beachten müssen. Darüber hinaus geben die Seminare Informationen zu den EU-weiten Regelungen zum PV-Recycling. Die Seminare finden am 19. und 21. Januar statt und man wird auch auf Rückfragen der Teilnehmer eingehen.



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