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Ab 2016 neue Förderung für Photovoltaik-Speicher

Thema: Photovoltaik | 04.01.2016 | Aufrufe: 363 | Bewertung: (0 Bewertungen)

Bereits im November wurde klar: Ein neues Förderprogramm für Photovoltaik-Speicher soll zum Jahresstart kommen. Das bisherige Programm ist zum 31.12.2015 ausgelaufen. Doch noch lässt das neue Förderprogramm auf sich warten. Die Bundesregierung arbeitet noch an der Ausgestaltung des neuen Programms, das „schnellstmöglich Anfang 2016“ starten soll.

Fortsetzung der Speicherförderung erzwungen

Anfangs wollte das Bundeswirtschaftsministerium für Batteriespeichersysteme für PV-Anlagen gar keine Förderung mehr gewähren. Allerdings hat der Haushaltsausschuss des Bundestages eine Fortsetzung der Speicherförderung erzwungen. Jedoch erfolgt der Übergang auf das neue Förderprogramm nicht nahtlos. Seit 2013 und noch bis Ende letzten Jahres konnten Betreiber kleiner PV-Anlagen ihre Anträge stellen. Nun müssen sie warten, bis das Bundeswirtschaftsministerium die neuen Bedingungen ausgearbeitet hat.

In einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Oliver Krischer vom 18. Dezember 2015 hieß es noch, dass man erst, wenn die Ergebnisse und Bilanzen des bisherigen Programms klar seien, die Konditionen für das neue Förderprogramm ermitteln könne. Man plane allerdings, die neue Förderung „schnellstmöglich Anfang 2016 zu starten“. Voraussichtlich soll das neue Förderprogramm bis Ende 2018 gelten.

Auch Ministeriumssprecher bestätigten, dass man mit Hochdruck daran arbeite, die zeitliche Lücke zwischen dem bisherigen und dem neuen Programm so klein wie möglich zu halten. Trotzdem könne man noch keine konkreten Angaben zu den Konditionen und dem Startzeitpunkt der neuen PV-Speicher-Förderung machen.

Starke Kritik an Verzögerung des neuen Programms

Auf Anfrage erklärte Grünen-Politiker Krischer, dass er die Sache kritisch sehe. Erst sollte die Förderung gar nicht fortgesetzt werden, dann doch und jetzt weiß niemand, wann und wie sie fortgesetzt werden könne. Für den „innovativen Speichermarkt sei dieses Hin und Her Gift“, so Krischer weiter. Krischer hielt ebenso wenig mit Kritik an der Energiepolitik der Bundesregierung insgesamt hinterm Berg. Für fossile Kraftwerke gebe man Millionen Euro für Subventionen aus, die Erneuerbaren Energien dagegen würden weiter verunsichert. So könnten die nach wie vor ehrgeizigen Ziele des Klimaschutzes kaum erreicht werden.

Für eine dezentrale Energiewende, so Krischer, wäre die lückenlose Fortführung des PV-Speicher-Förderprogramms ein enorm wichtiger Schritt gewesen. Zudem kritisiert er, dass es „absurd“ sei, bereits sagen zu können, wann das Programm stoppe, wenn nicht mal klar sei, wann es starte. Insbesondere ist das dramatisch, wenn man Berechnungen der Gutachter der Bundesregierung glaubt. Jeder Euro an Förderung löst demnach Investitionen von sieben Euro aus.

Noch Anfang November erklärte das Bundeswirtschaftsministerium, das die Ziele des bisherigen Förderprogramms erreicht seien. Es solle deshalb auslaufen. Berater der RWTH Aachen sprachen sich für eine Verlängerung unter schärferen Auflagen aus.



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