Großes Interesse der Verbände und Länder an Anhörung zu Fracking-Regelungspaket
Thema: Umwelttechnik | 13.02.2015 | Aufrufe: 938 | Bewertung:

Die deutliche Stärkung des Trinkwasserschutzes durch die Vorschläge des Bundesumweltministeriums zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes wurde von den meisten Teilnehmern im Grundsatz unterstützt. Auch die vom Bundeswirtschaftsministerium vorgeschlagene Änderung der Bergschadenshaftung eine Beweislastumkehr zugunsten Geschädigter von Kavernen und Tiefbohrungen wurde mehrheitlich begrüßt.
Generell bestätigen die Stellungnahmen, dass die vorgelegten Regelungsentwürfe die Umwelt- und Gesundheitsbelange und die Interessen an der Rohstoff- und Energieversorgung in einem ausgewogenen Verhältnis berücksichtigen.
Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium werden nun die Ergebnisse der mündlichen Anhörung ebenso wie die eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen eingehend auswerten und bei der Überarbeitung der Regelungsentwürfe betrachten.
Die überarbeiteten Referentenentwürfe sollen nach Abschluss einer erneuten Ressortabstimmung vom Bundeskabinett gebilligt und anschließend im parlamentarischen Verfahren verabschiedet werden.
Die Referentenentwürfe sowie ergänzende Informationen zum Thema Fracking finden Sie unter:
- http://www.bmwi.de/DE/Themen/Industrie/Rohstoffe-und-Ressourcen/fracking.html
- http://www.bmub.bund.de/service/buergerforum/haeufige-fragen-faq/faq-fracking/
Das BMUB auf Twitter: @bmub
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