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a n z e i g e
Thema Umwelt/ Energiesparen vom 23.09.2002 @ 15:14:12 CEST
Grün-Ruck zugunsten der Umwelt
Die Grünen sind als Wahlgewinner aus der diesjährigen Bundestagswahl vom 22. September hervorgegangen. Durch diesen Erfolg ist zu erwarten, dass in Zukunft Energie- und Umweltthemen zunehmend an Gewicht gewinnen werden...
Bis lange in den Montag-Morgen hinein hatten alle Beteiligen nach der Wahl warten müssen, bis feststand, welche Parteien in Zukunft die Regierungskoalition bilden können. Nachdem zwischenzeitlich ein Bündnis der Union mit der FDP möglich und wahrscheinlich schien, setzte sich letztlich doch die rot-grüne Koalition durch. Mit nur 8.000 Stimmen Vorsprung gewann die SPD vor der CDU/CSU die Stimmen-Mehrheit. Die Grünen konnten sich als drittstärkste Partei behaupten, während die FDP weniger als die Hälfte der erhofften 18% erhielt und die PDS nur zwei Direktmandate erkämpfen konnte.
Entscheidend für die Wiederwahl der vorherigen Regierung waren nach einhelliger Meinung die Gewinne der Grünen, die ihr Wahlziel 8% plus X mit über 9% voll erfüllten (korrigiert 8,6%). Als Ursache ihres guten Abschneidens gelten neben der Beliebtheit des Spitzenkandidatens Joschka Fischer ihre grünen Themen-Schwerpunkte. Nicht zuletzt wegen der zeitlichen Nähe des Wahltermins zum Elbe-Hochwasser und zum Klimagipfel von Johannesburg war in der Endphase des Wahlkampfes noch mal das Augenmerk vieler Wählerinnen und Wähler auf die derzeitige Umweltpolitik und die zukünftige Energie-Versorgung gelegt worden.
Da die Sozialdemokraten im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren Stimmen einbüssen mussten, wird der politische Einfluss der Öko-Partei in der Regierungskoalition zukünftige zunehmen. Es darf daher als sicher angesehen werden, dass eine Kehrtwende in der Atompolitik auf unbestimmte Zeit verschoben oder gar aufgehoben ist. Dementsprechend kann auch das Erneuerbare-Energien-Gesetz in den nächsten Jahren weniger Rückschläge als vielmehr konstruktive Verbesserungsvorschläge erwarten.