Die Verbraucher profitierten bisher im Rahmen von Modernisierungsmaßnahmen von den staatlichen Zuschüssen, die Mehrkosten bei der Investition in klimafreundliche Heizsysteme ausgleichen sollten.
Gestoppt wurde das Marktanreizprogramm (MAP) für erneuerbare Energien im Wärmebereich. Dies betrifft die Förderung von Solarkollektoren, Biomasseheizungen, kleinen Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen sowie Wärmepumpen. Außerdem wurden Klimaschutzprojekte in Kommunen und das Programm zur Steigerung der Energieeffizienz in der Landwirtschaft und im Gartenbau gestoppt.
In einer Meldung des Bundesumweltministeriums hieß es dazu: „Die Haushaltssperre hat die Einstellung der Förderung für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen zur Folge. Auch die Programme, die das Bundesumweltministerium im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative fördert, sind davon betroffen.“ Die Förderungsmaßnahmen für kleine Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (Mini-KWK) sowie für Klimaschutzprojekte in Kommunen müssen sogar rückwirkend gestoppt werden, da schon mit den bereits bewilligten Anträgen das Budget, das für 2010 zur Verfügung steht, voll ausgeschöpft wurde. Auch das gemeinsame Förderprogramm mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium zur Steigerung der Energieeffizienz in der Landwirtschaft und im Gartenbau ist von der Haushaltssperre betroffen.
Dieser Förderstopp könnte sich insbesondere für den gesamten Wärmemarkt als harter Schlag erweisen. Dringend notwendige Investitionen in moderne umweltfreundliche Heizungsanlagen sowohl von Verbraucherseite als auch von öffentlicher Seite werden fortan immens erschwert. Etliche Interessensverbände forderten daraufhin, dass der Bundestag die eingefrorenen Haushaltsmittel umgehend wieder freigibt.
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Autor: Sven Geitmann
Foto: Würz Energy