 | Thema Energiewirtschaft & Politik vom 12.10.2009 @ 17:33:22 CEST
Politische Turbulenzen für Obamas Umweltpolitik
Obama und die Reformen: - auch in Sachen „Umweltpolitik“ tut sich was! Ein Land im steten Wandel. Aber innerhalb der politischen Führungsebene der USA „brodelt“ es offenbar. Die Regierung Obama will viele große Reformen im Land der unbegrenzten Möglichkeiten durchführen und stößt dabei immer öfter auf politische Grenzen.
So ist es nun auch in der US-Umweltpolitik geschehen. Denn der Obamas Umweltberater Van Jones ist von seinem Amt zurückgetreten, nachdem er sich bereits zahlreichen Attacken aus dem republikanischen Lager aussetzen musste.
Van Jones sollte eine Brücke zwischen Wirtschaft und Umweltpolitik schlagen und grüne Jobs für ein neues Amerika schaffen. Doch den Republikanern schien er schon lange ein Dorn im Auge zu sein. Denn er musste zahlreiche Anspielungen und Attacken auf seine Person über sich ergehen lassen. Dies hat nun zu seinem Rücktritt geführt. Er selbst ist überzeugt, dass es sich dabei um eine Schmierenkampagne handelte.
Schon bei der Einsetzung Jones als Berater für Umweltpolitik übten die Republikaner scharfe Kritik. Denn er musste den traditionellen Untersu
chungsprozess nicht über sich ergehen lassen, der ansonsten für derartige Verwaltungsposten vorgesehen wäre, sondern kam direkt ins Berateramt an die Seite des Präsidenten. Der Senat hat seine Einsetzung demnach nicht abgesegnet. Van Jones gab dem republikanischen Lager jedoch noch mehr Grund, um weiterhin Kritik an ihm zu üben.
So hat er vor einigen Jahren verlautbaren lassen, er sei der Meinung, dass Obamas Amtsvorgänger George W. Bush für die Anschläge vom 11. September verantwortlich wäre, und diese genehmigt hätte, um die Kriege in Afghanistan und im Irak zu rechtfertigen. Überdies hinaus machte er auch einige abfällige Bemerkungen über Republikaner für die er sich zwischenzeitlich jedoch entschuldigte.
Ein weiterer Grund, weshalb die Republikaner Van Jones nicht im Berateramt sehen wollten, lag darin, dass er sich in den 1990er Jahren für eine Gruppe engagierte, die eine pazifistische, solidarische, aber auch antikapitalistische Bewegung war und von den Republikanern als „kommunismusfreundlich“ eingestuft wurde. Jedenfalls haben die Republikaner offenbar genügend in der Vergangenheit Jones gewühlt, da er nun tatsächlich von seinem Amt zurückgetreten ist.
Schlagworte:
Obamas Administration, Umweltberater USA, Republikaner Attacken, politische Reformen
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