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| Thema Erneuerbare Energie vom 06.06.2008 @ 09:19:51 CEST
Moderate Absenkung der EEG-Förderung
Ende Mai hat die Große Koalition neue Rahmenbedingungen für das Erneuerbare-Energien-Gesetz festgelegt. Die Förderung dieser Zukunftsbranche wird zwar abgesenkt, aber nicht so drastisch, wie es zwischenzeitlich aus Unionskreisen gefordert wurde. Mit dem gefundenen Kompromiss ist das Überleben der Solar- und Windbranche gesichert…
Die Aufregung um die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes war groß. Im Vorwege der Beschlussfassung gab es viele Befürchtungen insbesondere aus der Solarbranche, dass eine drastische Förderungskürzung das Ende dieser boomenden Industrie bedeuten könnte.
Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns fasste das Ergebnis wie folgt zusammen: „Der sich abzeichnende Kompromiss zur Solarförderung in der Großen Koalition bringt der Branche Planungssicherheit. Die jetzt in Rede stehende jährliche Absenkung der Förderung ist zwar höher als ursprünglich von der Bundesregierung geplant und stellt die Unternehmen damit vor eine große Herausforderung. Zugleich ist aber das Horrorszenario einer dramatischen Absenkung, wie von einzelnen Bundestagsabgeordneten diskutiert, vom Tisch.“ Weiter sagte er: „Der Kompromiss hilft, einen der erfolgreichsten und hoffnungsvollsten Ansätze im Aufbau Ost der vergangenen Jahre weiter entwickeln zu können."
Damit dürfte Junghanns im Namen aller ostdeutschen Wirtschaftsminister gesprochen haben, die kurz vor dem entscheidenden Treffen der Regierungskoalition einen deutlichen Appell an die Fraktionsvorsitzenden gerichtet hatten, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit der Solarunternehmen nicht durch eine überzogene Verschärfung der Förderbedingungen zu gefährden.
Der derzeitige Kompromiss sieht so aus, dass die Solarstromförderung für Photovoltaikanlagen auf Gebäuden in den Jahren 2009 und 2010 um jeweils acht Prozent gesenkt werden soll, ab dem Jahr 2011 um jährlich neun Prozent. Bisher wurde die Förderung jährlich nur um fünf Prozent verringert. Effektiv sinkt die EEG-Solarstromförderung damit zwar schneller als in den Vorjahren, aber angesichts des Wachstums in der Solarbranche, die derzeit rund 40.000 Menschen beschäftigt, gilt dieser Schritt als angemessen.
Scharfe Kritik übte der BSW-Solar hingegen an der Schlechterstellung von größeren Solarstromanlagen, die beispielsweise auf großen Hallendächern oder Freiflächen errichtet werden. Die
Förderung von Solarstrom aus neuen ebenerdig errichteten Solarparks soll in den Jahren 2009 und 2010 um jeweils 10 Prozent gesenkt werden, statt um bislang jährlich 6,5 Prozent. Damit sind große Solaranlagen nach Einschätzung des BSW-Solar zukünftig voraussichtlich nicht mehr rentabel zu betreiben. Ganz gestrichen werden soll nach dem Willen der Koalition der bislang gewährte Förderbonus für gebäudeintegrierte Photovoltaikanlagen.
BSW-Solar-Geschäftsführer Carsten Körnig: „Wenn der Kompromiss so beschlossen wird, scheint die Gefahr eines Markteinbrauchs gebannt." Auch Solarworld-Chef Frank Asbeck bezeichnete diese Regelung Medienberichten zufolge als sportlich ambitioniert, aber erträglich. Bezüglich der stark reduzierten Förderung von Solarparks forderte Körnig jedoch Nachbesserungen des Gesetzesentwurfes. Eine Absegnung im Bundestag steht bisher noch aus.
Die Vergütung für Windkraft an Land sollen um 1 Cent auf 9,2 Cent erhöht werden. Ähnliches könnte für Biomasse- und KWK-Anlagen gelten. Konkrete Beschlüsse stehen hier allerdings noch aus
Autor: Sven Geitmann
Ökostrom.info
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