 | Thema Erneuerbare Energie vom 02.05.2007 @ 08:23:05 CEST
Effektiver Klimaschutz braucht Kooperation
 Das Thema Klimaschutz interessiert nicht nur Umweltpolitiker und -verbände. Immer häufiger melden sich auch andere Experten zu Wort. So hat der Präsident der Deutschen Physikalischen Gesellschaft unlängst gewarnt, Deutschland müsse sich beim Klimaschutz mehr anstrengen. Anfang April meldete sich bereits der Volkswirt Prof. Dr. Alfred Endres von der Fernuniversität Hagen zum Thema zu Wort.
Endres ist Leiter des volkswirtschaftlichen Lehrgebietes Wirtschaftstheorie, sein Wort besitzt in der Debatte also einiges Gewicht. Die Beschlüsse vom März, nach denen die EU bis zum Jahr 2020 mindestens 20% der CO2-Emissionen vermeiden will, sieht er mit Skepsis. Dabei sind es nicht die Beschlüsse als solche, die ihm das Kopfzerbrechen bereiten. Sie seien bitter nötig, weil die Beschlüsse des Kyoto-Protokolls 2012 auslaufen: „Gut, dass man sich rechtzeitig gefragt hat: Was machen wir dann?“
Allerdings zeigt sich Endres davon überzeugt, dass sich viele Staaten auch in der EU überlegen, sich nur halbherzig oder gar nicht an der Emissionsvermeidung zu beteiligen und darauf zu hoffen, von den Umweltinvestitionen der anderen Staaten profitieren zu können, denn es seien ja keine Quoten für die einzelnen Mitgliedsstaaten vereinbart worden. Derartige Befürchtungen sind nicht einfach so auf der Luft gegriffen, der Hagener Wirtschaftswissenschaftler sieht in ihnen ein „Grundübel globaler Umweltprobleme.“
Ebenso zentral ist für ihn die Frage der Glaubwürdigkeit der EU. „Glaubwürdigkeit wird nicht durch Pläneschmieden hergestellt, sondern durch Handeln!“ Mit der Glaubwürdigkeit der EU in Sachen Klimaschutz ist es nach Endres Einschätzung allerdings nicht gerade gut bestellt. Denn . „Die Chancen der EU, die 'alten' Kyoto-Beschlüsse zu erfüllen, stehen schlecht.“ An dieser Situation ist Deutschland nicht ganz unschuldig, hat sich die Bundesregierung doch einen großen Teil der Vermeidungslast auf die eigenen Schultern geladen und ist nun kaum in der Lage, seiner Selbstverpflichtung nachzukommen.
Endres äußert aber nicht nur Kritik an den Plänen der Europäischen Union, einige Punkte von ihnen erhalten auch seine Zustimmung. So erscheint ihm der Versuch, die USA und China zu verstärkten Anstrengungen im Klimaschutz zu bewegen, grundsätzliche positiv. Allerdings sei Druck der falsche Weg, hier etwas zu erreichen. Endres sieht da zwei andere Möglichkeiten: „Es gibt viele Nichtregierungsorganisationen in den USA und auch einige Bundesstaaten (z. B. Kalifornien), die man einbinden könnte, um internen Druck zu erzeugen.“ Interessant könnte auch sein zu prüfen, ob man über das Haftungsrecht Unternehmen juristisch und finanziell belangen könnte, die zum Treibhauseffekt beitragen: „Hier käme es darauf an, rechtswissenschaftliche Expertise bereitzustellen. Außerdem käme es auf die Bereitschaft von Nichtregierungsorganisationen in aller Welt an, entsprechende Klagen einzureichen. Damit könnte eine Hebelwirkung auch dann entstehen, wenn die US-amerikanische Regierung sich dem Nach-Kyoto-Prozess weiterhin verweigern würde.“
Grundsätzlich lassen sich globaler Umwelt- und Klimaschutz nur mit internationalen Kooperation effektiv lösen. Wenn hier nicht alle Staaten an einem Strang ziehen, helfen die tollsten Programme nur wenig weiter. Allerdings darf man daraus nun nicht den Umkehrschluss, es sei unnötig, eine Vorreiterrolle zu übernehmen, ziehen. Ohne Pioniere wird es auch hier nicht gehen und Deutschland sollte alle Anstrengungen unternehmen, hier zu den Pionieren zu zählen.
Autor: Jürgen Brück
J_Brueck
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