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| Thema Bioenergie/ Biomasse vom 16.10.2001 @ 22:21:54 CEST
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EU-Kommission plant Besteuerung von biogenen Treibstoffen
 Werden ab dem Jahre 2005 biogene Treibstoffe europaweit der Mineralölsteuer unterliegen?
Die EU-Kommission plant nach Auskunft des forschungspolitischen Sprechers von Bündnis 90/Die Grünen, MdB Hans-Josef Fell, eine Besteuerung biogener Treibstoffe ab dem Jahr 2005 in Höhe von 50% des Mineralölsteuersatzes...
Bereits am 17.10.2001 soll ein entsprechender Richtlinienentwurf von der Kommission verabschiedet werden, der anschließend noch dem Ministerrat und dem Europäischen Parlament zur Zustimmung vorgelegt werden muß.
Auch wenn BHKW-Anlagen mit einem Gesamtnutzungsgrad von mehr als 70% die Mineralölsteuer auf Antrag zurück erhalten, so würde eine solche Gesetzesinitiative trotzdem zu einer großen Unsicherheit führen. Sollte eine entsprechende Richtlinie europaweit wirksam werden, würde dies mindestens einen erheblichen Rückschritt wenn nicht sogar das Aus für den Einsatz biogener Treibstoffe wie Biodiesel, naturbelassenem Pflanzenöl oder auch Biogas bedeuten. In Deutschland würde zumindest im automobilen Bereich (Biodiesel/originäres Rapsöl) eine solche Besteuerung die Unwirtschaftlichkeit dieser regenerativen Energiequelle nach sich ziehen.
Die Informationen dieser Meldung sind einem offenen Brief entnommen, den Hiltrud Breyer, Mitglied des Europäischen Parlamentes, und Hans-Josef Fell, Mitglied des Deutschen Bundestages, gemeinsam an die Europäische Kommission gerichtet haben, verbunden mit der Bitte, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen.
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