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| Thema Umwelt/ Energiesparen vom 05.03.2003 @ 12:51:25 CET
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05.03.2003 Konzessionsverletzung – Rote Karte für Atomwirtschaft
Mit
unfairen Tricks versucht die Atomlobby, ihre Abstimmungsbotschaft ans Volk zu
bringen. Neustes Beispiel: Der Werbespot im Schweizer Fernsehen. Ein Ende der
atomaren Schlaumeierei ist nicht abzusehen. Deshalb will der Verein ...
Mit
unfairen Tricks versucht die Atomlobby, ihre Abstimmungsbotschaft ans Volk zu
bringen. Neustes Beispiel: Der Werbespot im Schweizer Fernsehen. Ein Ende der
atomaren Schlaumeierei ist nicht abzusehen. Deshalb will der Verein «Strom
ohne Atom» diesen Schiebereien ein Ende setzen – er reicht bei der
unabhängigen Beschwerdeinstanz (UBI) eine Klage wegen Konzessionsverletzung
ein.
Angefangen hat die atomare Ränke im Dezember 02, als die
Economiesuisse die Kampagne gegen die Initiativen «Strom ohne Atom»
und «Moratorium Plus» zu starten versuchte. Der Motor geriet allerdings
sofort ins Stottern: Die SBB wollte sich nicht vor den Karren spannen lassen.
Die Atomindustrie hatte einen SBB-Mix von 60-40 vorgegaukelt - nur dumm, dass
die SBB zu 95% ohne Atomstrom vorwärtskommen und darauf auch noch stolz
sind.
Die nächste Panne liess nicht lange auf sich warten. In ihrem Argumentarium
brachte der Wirtschaftsverband ein gefälschtes Zitat von Bundesrat Leuenberger
unter.
Und nun der neuste Streich: Werbespots im Schweizer Fernsehen. Gemäss
Radio- und Fernsehgesetz ist Werbung mit politischem Inhalt verboten. Doch gegen
den Übertritt von Gesetzesauflagen haftet nicht der Auftraggeber sondern
die Rundfunkanstalt, die politische Werbung ausstrahlt. Die Atomlobby, vertreten
durch die Economiesuisse, hat es verstanden, den Spot bei der SRG zu platzieren.
Der Verein «Strom ohne Atom» hat genug von solch miesen Machenschaften,
Winkelzügen und Schwindeleien. Mit der Beschwerde klagt der Verein «Strom
ohne Atom» diese Konzessionsverletzung an und fordert die sofortige Einstellung
der Ausstrahlung der Fernsehspots.
Der Verein «Strom ohne Atom» fordert die Economiesuisse auf, sich
an die demokratischen Regeln unseres Landes zu halten.
Für weiter Fragen stehen Ihnen gerne zur Verfügung:
Tschoff Löw, Mitglied Ausschuss «Strom ohne Atom» Tel: 079/7685811
Patrick Frei, Informationsbeauftragter Tel: 01/ 2759441
Besuchen Sie unsere Homepage unter
www.stromohneatom.ch
Strom ohne Atom:
Strom ohne Atom ist die Dachorganisation der Schweizerischen Umwelt- und Antiatomorganisationen,
welche die Volksinitiativen 'Strom ohne Atom' und 'MoratoriumPlus' lanciert
haben, die am 18. Mai 2003 zur Abstimmung kommen werden.
Quelle:
sanitaerbund
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